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Revision der kommunalen Nutzungsplanung / Revision der Bau- und Zonenordnung


Mit der Revision der Bau- und Zonenordnung sollten einerseits die vorhandenen Planungsgrundlagen auf den neuesten Stand gebracht und andererseits die Voraussetzungen für ein moderates Wachstum und eine Siedlungsverdichtung nach innen geschaffen werden. Die Revision sollte sich dabei jedoch auf das Notwendige beschränken. So waren die Bauvorschriften gemäss der Bewilligungspraxis zu überprüfen. Der Kernzonenplan sollte auf der Grundlage des überarbeiteten Inventars revidiert werden. Der Zonenplan war auf die aktuellen Daten der Amtlichen Vermessung hin anzupassen, die Bauzonen wurden im Sinn einer sinnvollen Strukturierung des Siedlungsgebietes teilweise arrondiert, kleinere Einzonungen am Bauzonenrand dienen der Umnutzung bestehender Gebäude und betreffen daher vorwiegend bereits überbautes und mehrheitlich versiegeltes Gebiet.

Die Bau- und Zonenordnung der Gemeinde Wil ZH mit dem Zonenplan und den Kernzonenplänen stammt aus dem Jahr 1993. Das Inventar der schutzwürdigen Objekte gemäss § 203 PBG stammt aus dem Jahr 1985. Die kommunalen Planungsinstrumente wurden auf den aktuellen Stand gebracht und gemäss den übergeordneten gesetzlichen Vorgaben revidiert.

Der kantonale Richtplan wurde mit Beschluss des Kantonsrates vom 18. März 2014 neu festgesetzt und am 29. April 2015 vom Bundesrat genehmigt. Am 1. Mai 2014 ist ausserdem das teilrevidierte Raumplanungsgesetz (RPG) in Kraft getreten. Das neue kantonale Raumordnungskonzept gibt vor, dass das Bevölkerungswachstum in Zukunft vor allem in den urbanen Handlungsräumen stattfinden soll. Die Gemeinde Wil ZH liegt im Handlungsraum Kulturlandschaft, wo die Siedlungsentwicklung nach innen im Vordergrund steht. Einzonungen von Bauland ausserhalb des Siedlungsgebietes gemäss kantonalem Richtplan können nur noch bei gleichzeitigen flächengleichen Auszonungen von Bauland erfolgen.

Am 19. Mai 2014 hat der Zürcher Kantonsrat beschlossen, auf die Umsetzungsvorlage zur Kulturlandinitiative nicht einzutreten. Dieser Beschluss wurde von den Initianten vor Bundesgericht angefochten. Das Bundesgericht hat die Beschwerde gutgeheissen. Die Genehmigung von Planungen, die der Kulturlandinitiative widersprechen, werden damit weiterhin sistiert, bis deren Umsetzung rechtskräftig wird.

Der Gemeinderat hat die Revision der Bau- und Zonenordnung an einer Klausur vom 9. November 2010 beschlossen. Als erster Schritt wurde am 23. Mai 2011 eine Informationsveranstaltung für die Bevölkerung durchgeführt, an der geplante Zonenplanänderungen vorgestellt wurden. Am 31. Januar 2012 hat der Gemeinderat ein Pflichtenheft zur Revision der Bau- und Zonenordnung erarbeitet und gleichzeitig Ziele und ein Leitbild formuliert.

Aufgrund verschiedener Einzonungsbegehren hat die Gemeinde Wil ZH bereits im April 2012 einen revidierten Zonenplan der Baudirektion des Kantons Zürich zur Vorprüfung eingereicht. Mit Datum vom 25. Juli 2012 hat das kantonale Amt für Raumentwicklung (ARE) zu den einzelnen Begehren Stellung genommen und einen erläuternden Planungsbericht gemäss Art. 47 RPV gefordert. Die Gemeinde hat mit Beschluss vom 15. Mai 2012 den Gemeindeingenieur zusammen mit dem Planungsbüro tsp raumplanung, Theo Stierli + Partner AG, seit Januar 2016 unter neuem Namen suisseplan Ingenieure AG raum + landschaft, mit der Überarbeitung der gesamten Bau- und Zonenordnung beauftragt.

Gestützt auf Art. 8 Ziff. 4 der Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Wil ZH (GO) vom 8. Dezember 2005 fällt die Bau- und Zonenordnung in die Kompetenz der kommunalen Urnenabstimmung. Urnengeschäfte müssen gemäss Art. 12 Ziff. 7 GO an einer Gemeindeversammlung vorberaten werden. Die vorberatende Gemeindeversammlung für das vorliegende Geschäft fand am Montag, 26. September 2016, statt. Das Geschäft wurde durch den Gemeinderat sowie Gaby Horvath, Raumplanerin FSU, suisseplan Ingenieure AG raum + landschaft, und Roland Schneider, dipl. Ingenieur HTL/STV, Gemeindeingenieur, präsentiert. In der anschliessenden Diskussion konnten die RPK sowie Stimmberechtigten ihre Anliegen und Fragen äussern. Es wurden keine Fragen, Kommentare bzw. Änderungs- und/oder Ordnungsanträge gestellt. Somit kam das Geschäft mit dem gleichen Wortlaut und der gleichen Abstimmungsfrage am Sonntag, 27. November 2016, vor den Souverän und wurde mit 293 Ja-Stimmen zu 132 Nein-Stimmen angenommen. Zurzeit befindet sich das Geschäft bei der Kantonalen Baudirektion zur Überprüfung und Genehmigung.

Dokumente zur Revision der Bau- und Zonenordnung